In meinem Bundesland wird im Herbst gewählt – die Aussichten sind genauso trübe für die SPD wie die Aussichten im Bund.
Aber bleiben wir im Lande. Auch hier sieht es für die SPD trübe aus. Das spannendste an der Wahl ist eigentlich die Frage, wie tief die SPD eigentlich noch fallen kann. Gelingt der Sprung auf unter 10% ??? Hoffen wir für diese Partei mal lieber nicht.
Vor der Wahl kann der Kandidat nicht mehr ausgewechselt werden, aber nach der Wahl kann es nur einen Wechsel geben. Herr Stegner ist mehrfach angeschlagen und warum er nicht geht, liegt wohl an der Kalkül des Machterhalts und an Ermangelung an personellen Alternativen. Ich vermute, dass Herr Stegner es noch als Erfolg ansieht, wenn er die SPD auf die tiefsten Umfragewerte hintreibt …
Die CDU ? Na ja, personell auch nicht gerade blendend ausgerüstet, muss sie auch auf den schwächsten Ministerpräsidenten setzen. Aber auch hier kann das Pferd noch nicht ausgetauscht werden – es wäre das Eingeständnis von Fehlern. Das macht man nicht.
Inhaltlich sollte die CDU nicht soviel auf die SPD schieben. Die CDU hat in den letzten Jahren viel Mist gebaut. Das Rumeiern in der Schulpolitik, die Elternzuschüsse bei den Schulfahrten und die missglückte Kreisreform. Das hat auch die CDU mitverschuldet.
Eine Hoffnung der SPD kann noch darin liegen, dass bei der HSH Bank irgendwelche Katastrophen passieren – aber alle scheinen sich darauf einzulassen, dass alles bis vor der Wahl unter dem Teppich bleibt. Ich glaube, dass das auch das Kalkül der SPD ist. Aus der Koalition weggebrochen, weggeschickt – zumindestens muss dieser Eindruck aufgebaut werden – muss das Thema HSH Nordbank aktuell bleiben – und bei einer grossen Katastrophe kann man dann ja sagen: seht ihr ! Wie wussten davon.
Und wer profitiert von den Problemen der anderen Parteien. Die FDP ! Eigentlich unglaublich ! Die Partei, die eigentlich inhaltlich hinter all den strukturellen Problemen steht, die wir zur Zeit haben. Aber die FDP geht nach dem Motto: wir schweigen lieber und kritisieren die anderen. Vielleicht ist die Wahl in SH die letzte Chance für Herr Kubicki, Aussenminister von Schleswig-Holstein zu werden. Aber eigentlich ist doch auch diese Personalie aus der Vergangenheit belastet – aber rhetorisch bringt er noch die beste Stimmung mit.
Und die anderen ? Na ja, SSW und Grüne sind lokale, unscheinbare Gewäche und über die Linken kann man eh nicht viel sagen.